Geldwäsche in Estland
Geldwäsche bezeichnet ein Verfahren zur Einschleusung illegal erwirtschafteten Geldes. Meist stammt dieses Geld aus Tätigkeiten wie Korruption, Bestechung, Raub oder ähnlichen illegalen Straftaten. Geldwäsche ist in Deutschland sowie in anderen Ländern auch, ein Straftatbestand. Das estnische Geldinstitut Versobank hat durch Vorwürfe der Geldwäsche kürzlich ihre Banklizenz verloren.
Versobank
Die Versobank ist ein kleines Geldinstitut mit rund 56.00 Kunden. Auffällig an ihrem Kundenstamm ist, dass rund 3.600 der Kunden nicht in Estland selbst leben. Die Kontoeinlagen der Bank belaufen sich auf rund 253 Millionen Euro. Die Versobank bot unter anderen auch Festgeldanlagen in Deutschland an. Vor allem bot die Bank Zahlungsverkehrsdienstleistungen an. Aufgrund vorherrschender Geldwäschevorwürfe untersagten estnische Behörden dem Geldinstitut nun sämtliche Transaktionen. Selbst die Auszahlung von Guthaben an die Kunden ist vorläufig untersagt. Die Frage, ob demnächst wieder Guthaben ausgezahlt werden kann, wird sich in einer Konferenz des Verwaltungsrates des estnischen Einlagensicherungsfonds klären. Die Bank besitzt, Schätzungen zufolge, genügend Assets, um ihre Kunden auszubezahlen.
Hintergründe des Lizenzentzugs
Zum Entzug der Banklizenz kam es durch die Europäische Zentralbank (EZB). Diese ist seit Herbst 2014 für Erteilung und Entzug von Banklizenzen zuständig. Estlands Bankenaufsichtsbehörde hatte bereits am 8. Februar 2018 einen Antrag zum Entzug der Banklizenz der Versobank gestellt. Begründung für diesen Antrag waren ernsthafte Gesetzesbrüche seitens der Versobank. Nach estnischen Behörden zufolge, zogen sich diese Gesetzesbrüche bereits über einen längeren Zeitraum hinweg. Schon seit 2015 konnten die estnischen Behörden bei Inspektionen vor Ort immer wieder grobe Verstöße gegen geltende Gesetze feststellen. Diese Missstände wurden von der Versobank auch nach wiederholten Aufforderungen nicht behoben. Durch diese Art der Vorbelastung sah die Europäische Zentralbank keine Zukunft für die Versobank und entzog ihr die Banklizenz. In der Stellungnahme der EZB zu dieser Entscheidung heißt es: „Das Geschäftsmodell der Bank beinhaltete in beträchtlichem Ausmaß Risiken, dass es zu Geldwäsche und Terrorfinanzierung kommen könnte.“ Die Europäische Zentralbank informierte die Versobank am 6. März über den gestellten Antrag der estnischen Behörden. Sie gab dem Geldinstitut fünf Werktage Zeit für eine Stellungnahme zu den Anschuldigungen. Die Stellungnahme der Versobank deckte allerdings nicht alle Vorwürfe ab. Somit war die Schließung des Geldinstitutes eine unumgängliche Maßnahme. Da die Versobank eine der kleinsten Banken Estlands ist, hat ihre Schließung keine negativen Auswirkungen auf den Bankensektor des Landes.
Lettland
Estland ist nicht das erste baltische Land, das mit Geldwäschevorwürfen zu kämpfen hat. Estlands Nachbarland Lettland stand vor Kurzem vor ähnlichen Anschuldigungen. Lettland hat eine gewisse, negativ vorbelastete Geschichte in Sachen Finanzen und deshalb einen schlechten Ruf in diesem Sektor. Zu dieser Vorgeschichte gehört, dass Lettlands Geldgeschäfte zu undurchsichtig sind und nicht transparent genug. Diese Umstände, gepaart mit schwacher staatlicher Kontrolle, hatten Lettlands schlechten Ruf im Finanzsektor zur Folge. Lettland ist allgemein bekannt als das europäische Einfallstor für Schwarzgeld aus dem Ausland. Verantwortlich für diesen schlechten Ruf ist vor allem das lettische Bankhaus ABLV. Auch hier kam es zu Geldwäschevorwürfen. Zunächst bestritt ABLV die Vorwürfe, aber brach unter dem Druck der Vorwürfe schließlich zusammen. Der lettische Geldwäscheskandal brachte außerdem erstmals Lücken in der europäischen Bankenaufsicht zum Thema Geldwäsche zum Vorschein. Die Vorwürfe wurden nämlich erst durch die US-Behörden bekannt. Nachdem diese Vorwürfe bekannt wurden, wurde ABLV der Zugang zum US-Markt gesperrt. Diese Sperre führte schließlich zu Liquiditätsproblemen und der Schließung des Geldhauses. Die Europäische Zentralbank sah keinen Grund für einen Rettungsschirm und erklärte die Bank daraufhin für