China lehnt Kryptowährungen ab

28.11.2018
Bildquelle: Michaela Zimmermann / MZ-Datenservice

Kryptowährungen stoßen oft auf Ablehnung unter Verbrauchern, weil sie zu unsicher, unverständlich und inoffiziell sind. Aber nicht nur die Verbraucher tun sich schwer mit den digitalen Währungen, ganze Länder lehnen Bitcoin und Co. ab. So auch China, welches mit harten Gesetzen durchgreifen will, um es den Anbietern der Kryptowährungen zunehmend schwerer zu machen, ihre Dienstleistungen weiterhin anzubieten.

Chinas hartes Regime gegen Blockchain-Dienste

Die chinesische Regierung spricht sich klar gegen Kryptowährungen aus und lässt dies auch in Form eines neuen Gesetzes die Anbieter der digitalen Währungen spüren. Künftig müssen Anbieter von Kryptowährungen und anderen Diensten, die auf der Datenbanktechnik Blockchain basieren, zunächst den echten Namen des Kunden und die Nummer von dessen nationalen Ausweises erfassen, bevor dieser mit den Kryptowährungen handeln darf. Bisher war die Verfolgung von Zahlungen, die mit Bitcoin und Co. erfolgen, zwar schon möglich, aber dazu benötigt es einen gewissen Aufwand. Den Ruf, dass die Kryptowährungen trotzdem weitgehend anonym fungieren, bleibt aber weiter haften und genau das ist der chinesischen Regierung ein Dorn im Auge. Die geplanten Auflagen gegen Blockchain-Dienste gehen aber noch weiter. Die Anbieter sollen in Zukunft auch dazu gezwungen sein, Inhalte zu zensieren, die eine Gefahr für die innere Sicherheit darstellen. Zudem müssen sie Nutzerdaten auf Vorrat speichern und den Behörden auf Anfrage zur Verfügung stellen. Verantwortlich für diese neuen Gesetzesvorlagen ist die chinesische Cyberspace-Verwaltungsbehörde. Rund um das Vorhaben hat diese eine öffentliche Konsultation gestartet. Es kann danach durchaus passieren, dass die wesentlichen Inhalte des Vorschlages nochmals geändert werden, aber sicher ist dies nicht. Nach Ablauf der Frist wird auch darüber beraten, wann genau die Gesetze in Kraft treten sollen.

Anlass der schärferen Gesetze

Der neue Gesetzesentwurf ist wohl die Reaktion der Regierung Chinas auf einen Vorfall, der sich im April ereignete. So habe ein chinesischer Aktivist einen offenen Brief mit Vorwürfen über eine angeblich vertuschte schwere sexuelle Belästigung an einer Spitzenuniversität des Landes auf der Ethereum-Blockchain publik machte. Der Vorgang selbst soll zwar bereits vor über 20 Jahren passiert sein, die Hinweise darauf erregten aber trotzdem Aufsehen unter der chinesischen Bevölkerung. Auf den chinesischen sozialen Netzwerken WeChat und Weibo wurden daraufhin Beiträge dieser Art gelöscht. Der anonyme Whistleblower hat daraufhin seinen Brief an eine Ether-Transaktion an sich selbst angeknüpft. Der Vorgang verläuft ähnlich wie bei einer Verwendungsmitteilung bei einer klassischen Überweisung. Da alle Transaktionseinträge bei Diensten wie Ethereum öffentlich sind, konnte jeder Interessierte die Notiz lesen.

Wie gehen andere Länder mit Kryptowährungen um?

In China ist der Handel mit Kryptowährungen bereits offiziell verboten. Die meisten Länder haben bisher noch nicht ihre geltenden Gesetze um eine Kryptowährungsklausel erweitert. Das kann immer wieder zu Problemen und Irreführungen in der Rechtsprechung führen. Während manche Länder den Handel mit Kryptowährungen, wie Bitcoin, komplett ablehnen und nicht anerkennen, gibt es aber auch Länder, die so begeistert sind von Kryptowährungen, dass sie sie zu einer staatlichen Währung machen. Venezuela, welches sich selbst als „Vorreiter der Welt“ sieht, hat die staatliche Kryptowährung „Petro“ eingeführt. Abgesichert ist „Petro“ mit den Ölreserven des Landes. Auch andere Länder haben bereits ihr Interesse an einer staatlichen Kryptowährung verkündet. Zu diesen Ländern gehören unter anderem die USA, Russland, die Türkei und auch Estland. Kryptowährungen werden immer beliebter und ein Ende dieses Trends ist nicht in Aussicht.




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